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Quelle: SPIEGEL ONLINE - Politik
Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews.

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Kategorie: Politik
Besuche: 2023

Letzte Einträge von dieser Rss-URL

Steinmeier vor Erdogan-Besuch: Respektvoll, aber mit der gebotenen Deutlichkeit ...
Datum/Zeit: 24 Sep 2018, 18:30
Inhalt:

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Der türkische Präsident Erdogan kommt am Freitag zum Staatsbesuch und wird vom Bundespräsidenten empfangen. Steinmeier, so heißt es in Berlin, werde den Gast nicht schonen.

GroKo nach der Maaßen-Entscheidung: Entschuldigung, das haben wir uns erlaubt ...
Datum/Zeit: 24 Sep 2018, 17:02
Inhalt:

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Kanzlerin Merkel gibt sich bemerkenswert zerknirscht, SPD-Chefin Nahles tut intern Buße - nur CSU-Chef Seehofer zeigt kein Schuldbewusstsein in der Causa Maaßen. Gute Voraussetzungen für einen GroKo-Neustart?

Der Tag kompakt: Aus dem roten Bereich? ...
Datum/Zeit: 24 Sep 2018, 16:58
Inhalt:

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Warum die GroKo ihre Probleme nicht in den Griff bekommt ++ Millionen Menschen prekär beschäftigt ++ Merkel bleibt Staatsbankett mit Erdogan fern ++ der Hype um Junggesellenabschiede ++ Hier ist Ihr Update für den Abend.

Bamf-Untersuchung zu Asylmissbrauch: Nur in Bremen gibt es Hinweise auf Manipulation ...
Datum/Zeit: 24 Sep 2018, 15:32
Inhalt:

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Neben der Dependance in Bremen wurden zehn Außenstellen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge auf Asylmissbrauch untersucht. Nun geben Prüfer Entwarnung: Es gab Mängel, aber keine Manipulationen.

Kriegsverbrechen: IS-Extremist muss zehn Jahre ins Gefängnis ...
Datum/Zeit: 24 Sep 2018, 14:26
Inhalt:

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Ein Anhänger der Extremistengruppe "Islamischer Staat" ist von einem Gericht in Frankfurt zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Ihm wurden Kriegsverbrechen und Mitgliedschaft in einer Terrororganisation vorgeworfen.

Deutsch-türkisches Verhältnis: Merkel fehlt bei Staatsbankett für Erdogan ...
Datum/Zeit: 24 Sep 2018, 14:09
Inhalt:

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Vor dem Besuch des türkischen Präsidenten Erdogan wird heftig gestritten, ob ein Staatsbankett für den schwierigen Partner angemessen ist. Die Kanzlerin hat sich bereits entschieden: Sie kommt nicht zum großen Defilee.

Bayerns Grünen-Kandidatin Schulze: "Macht ist nichts Schlimmes" ...
Datum/Zeit: 24 Sep 2018, 14:06
Inhalt:

Die Grünen in Bayern träumen bei der Landtagswahl von der 20-Prozent-Marke. Vor allem Spitzenkandidatin Katharina Schulze sorgt für Aufsehen - steht aber auch unter großem Druck.

Große Koalition: Neuwahlen jetzt! ...
Datum/Zeit: 24 Sep 2018, 14:05
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Diese Regierung ist nur noch ein Haufen der Lächerlichkeit. Wir sollten eine neue wählen. Aber in Deutschland steht die Angst der Politiker vor dem Wähler der Demokratie im Weg.

Naziaufmarsch in Dortmund: Gewerkschaft der Polizei bittet um Verständnis für Zurückhaltung ...
Datum/Zeit: 24 Sep 2018, 12:27
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Bei einem Naziaufmarsch in Dortmund skandierten Rechtsextreme: "Wer Deutschland liebt, ist Antisemit." Nun erklärt die Gewerkschaft der Polizei, warum Beamte nicht einschritten.

Wahl in Meißen: Niederlage für ehemaligen Bürgerrechtler ...
Datum/Zeit: 24 Sep 2018, 11:15
Inhalt:

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Der frühere Bürgerrechtler Frank Richter ging als Favorit in den zweiten Wahlgang, aber er verlor. Amtsinhaber Olaf Reschke wurde mit knapper Mehrheit als Oberbürgermeister im sächsischen Meißen bestätigt.

Umstrittene Personalie: Merkel bedauert Fehler im Fall Maaßen ...
Datum/Zeit: 24 Sep 2018, 10:26
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"Wir waren zu sehr mit uns selbst beschäftigt. Das muss sich ändern." Kanzlerin Angela Merkel hat in einem Statement Fehler bei der Klärung der Zukunft von Verfassungsschutzchef Maaßen zugegeben.

SPIEGEL-ONLINE-Umfrage zu Bayern: CSU weiter schwach, Grüne stark wie nie ...
Datum/Zeit: 24 Sep 2018, 09:13
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Nur noch drei Wochen bis zur Bayern-Wahl - und die CSU kommt nicht aus ihrem Tief heraus. Die Profiteure der Krise der Seehofer-Partei sind die Grünen. In einer SPON-Umfrage sind sie klar zweitstärkste Partei.

Neuer Maaßen-Deal: GroKo am Ende, macht aber weiter ...
Datum/Zeit: 24 Sep 2018, 07:05
Inhalt:

Im zweiten Anlauf: Hans-Georg Maaßen bleibt so, dass die SPD jetzt auch bleiben kann. Die Große Koalition mag damit wieder eine Krise überwinden - aber Zukunft hat das Bündnis keine mehr.

Europawahl: Beer soll FDP-Spitzenkandidatin werden ...
Datum/Zeit: 24 Sep 2018, 06:20
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FDP-Chef Christian Lindner hat sich entschieden: Die Generalsekretärin Nicola Beer soll einem Zeitungsbericht zufolge Spitzenkandidatin der Liberalen für die Europawahl werden.

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 24.9.2018 ...
Datum/Zeit: 24 Sep 2018, 06:15
Inhalt:

Die Nachrichten, Themen und die Presseschau aus Deutschland und der Welt - hier zum Nachlesen.

Die Lage am Montag: Wie sich eine Regierung zum Narren macht ...
Datum/Zeit: 24 Sep 2018, 05:39
Inhalt:

Drei Spitzentreffen im Kanzleramt, nächtliche Krisensitzungen, unzählige Telefonate - all das war notwendig, um einen einzelnen Beamten zu versetzen. Ist die Große Koalition noch zu retten? Die Lage am Morgen. Von René Pfister

"Er muss mich aushalten": Özdemir kommt zu Staatsbankett für Erdogan ...
Datum/Zeit: 24 Sep 2018, 05:30
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Mehrere deutsche Politiker haben ihre Teilnahme am Bankett für den türkischen Präsidenten im Schloss Bellevue abgesagt. Grünen-Politiker Özdemir hingegen nimmt die Einladung an: Er wolle ein Signal senden.

Einigung im Fall Maaßen: Not-Lösung ...
Datum/Zeit: 23 Sep 2018, 22:41
Inhalt:

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Die Koalitionsspitzen haben sich geeinigt: Verfassungsschutzchef Maaßen wird Sonderberater in Seehofers Innenministerium. Der Kompromiss hat einen hohen Preis - und es zieht bereits neuer Ärger auf.

Entscheidung im Fall Maaßen: Nahles wendet sich mit E-Mail an SPD-Vorstand ...
Datum/Zeit: 23 Sep 2018, 22:07
Inhalt:

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In einem Schreiben an die SPD-Vorstandsmitglieder hat Parteichefin Andrea Nahles den Beschluss im Fall Maaßen erläutert und gerechtfertigt. Lesen Sie hier die E-Mail im Wortlaut.

Reaktionen zu Maaßen-Versetzung: "Es wird der Posten eines Frühstücksdirektors geschaffen" ...
Datum/Zeit: 23 Sep 2018, 21:18
Inhalt:

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Die Koalitionsspitzen haben sich im Fall Maaßen geeinigt. Schon regt sich Kritik in der Opposition - an Maaßen und an der Großen Koalition. Die SPD hingegen spricht von einer "guten Lösung".