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Kategorie: Gesellschaft
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Letzte Einträge von dieser Rss-URL

Gesetzentwurf im Bundestag – Kostenerstattung bei Kinderwunschbehandlungen im Fokus der Politik ...
Datum/Zeit: 18 Jan 2019, 12:40
Inhalt:

Gesetzentwurf im Bundestag – Kostenerstattung bei Kinderwunschbehandlungen im Fokus der Politik

Wer bislang reproduktionsmedizinische Behandlungen durchführen lassen will, der muss im Zweifel selbst tief in die Taschen greifen. Nur in einem begrenzten Rahmen werden Kinderwunschbehandlungen von den Krankenkassen erstattet. Dies soll sich nach dem Wunsch einiger Politiker und Experten in Zukunft ändern. Sie fordern eine Reform des Abstammungsrechtes.

Bundestag beschäftigt sich mit Kostenerstattung für Reproduktionsmedizin

Oft sind Kinderwunschbehandlungen für ungewollt kinderlose Paare die einzige Möglichkeit auf eine Schwangerschaft. Doch nach den bisherigen Regelungen des Familienrechts werden bei der Finanzierung solcher Behandlungen viele Paarkonstellationen klar benachteiligt. So zahlen die gesetzlichen Krankenkassen rund 50 % der Kostend der Behandlung – allerdings nur bei heterosexuellen Ehepaaren und auch nur für einen begrenzten Teil der medizinisch möglichen Behandlungen.

Abstammung, Abstammungsrecht, Famileinrecht, Familienrecht
Wer bislang reproduktionsmedizinische Behandlungen durchführen lassen will, der muss im Zweifel selbst tief in die Taschen greifen. Nur in einem begrenzten Rahmen werden Kinderwunschbehandlungen von den Krankenkassen erstattet. Dies soll sich nach dem Wunsch einiger Politiker und Experten in Zukunft ändern. Sie fordern eine Reform des Abstammungsrechtes. Bundestag beschäftigt sich mit Kostenerstattung für Reproduktionsmedizin Oft sind Kinderwunschbehandlungen für ungewollt kinderlose Paare die einzige Möglichkeit auf eine Schwangerschaft. Doch nach den bisherigen Regelungen des Familienrechts werden bei der Finanzierung solcher Behandlungen viele Paarkonstellationen klar benachteiligt. So zahlen die gesetzlichen Krankenkassen rund 50 % der Kostend der Behandlung – allerdings nur bei heterosexuellen Ehepaaren und auch nur für einen begrenzten Teil der medizinisch möglichen Behandlungen.

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BVerfG: Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen im Prüfstand ...
Datum/Zeit: 18 Jan 2019, 12:35
Inhalt:

BVerfG: Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen im Prüfstand

Auch wenn im Ausland möglicherweise wirksam geschlossen – in Deutschland sind Kinderehen verboten. Die Grundlage dafür bildet das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen. Auf einen Antrag des Familiensenats des Bundesgerichtshofs (BGH) muss sich nun das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit der Frage der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes befassen.

Frage der Wirksamkeit einer syrischen Ehe

ausländische Ehe, Ehe, Ehe- und Familienrecht, Familienrecht
Auch wenn im Ausland möglicherweise wirksam geschlossen – in Deutschland sind Kinderehen verboten. Die Grundlage dafür bildet das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen. Auf einen Antrag des Familiensenats des Bundesgerichtshofs (BGH) muss sich nun das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit der Frage der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes befassen. Frage der Wirksamkeit einer syrischen Ehe

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SPANIEN: DAS GESETZ ZUR VERHINDERUNG VON "OKUPAS"-HAUSBESETZER ...
Datum/Zeit: 16 Jan 2019, 11:20
Inhalt:

SPANIEN: DAS GESETZ ZUR VERHINDERUNG VON "OKUPAS"-HAUSBESETZER

DAS GESETZ ZUR VERHINDERUNG VON "OKUPAS"-HAUSBESETZER ("SCHNELL-ZWANGSRÄUMUNG"): EINIGE ANMERKUNGEN UND NEUIGKEITEN. IN KRAFT AB 2.7.2018

Die Verabschiedung des neuen Gesetzes zur Verhinderung von "Okupas"-Hausbesetzer stellt eine Abänderung der spanischen Zivilprozessordnung dar. Das neue Gesetz ist anwendbar auf Wohnungen von Privatpersonen, Einrichtungen ohne Erwerbszwecke und Verwaltungsbehörden, d.h. weiterhin nicht auf Wohnungen, die Eigentum von Banken oder gewöhnliche Anlagefonds sind.

Grundstücks- u. Immobilienrecht, Immobilienrecht, immobilienrecht spanien, Makler- & Immobilienrecht, spanisches immobilienrecht
DAS GESETZ ZUR VERHINDERUNG VON "OKUPAS"-HAUSBESETZER ("SCHNELL-ZWANGSRÄUMUNG"): EINIGE ANMERKUNGEN UND NEUIGKEITEN. IN KRAFT AB 2.7.2018 Die Verabschiedung des neuen Gesetzes zur Verhinderung von "Okupas"-Hausbesetzer stellt eine Abänderung der spanischen Zivilprozessordnung dar. Das neue Gesetz ist anwendbar auf Wohnungen von Privatpersonen, Einrichtungen ohne Erwerbszwecke und Verwaltungsbehörden, d.h. weiterhin nicht auf Wohnungen, die Eigentum von Banken oder gewöhnliche Anlagefonds sind.

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Schiefgegangen: Vaterschaft muss wegen Ehe der Mutter anerkannt werden lassen ...
Datum/Zeit: 12 Dec 2018, 23:36
Inhalt:

Schiefgegangen: Vaterschaft muss wegen Ehe der Mutter anerkannt werden lassen

Wer sich als Mann um ein noch nicht geborenes Kind kümmert, der will am Ende meistens auch der rechtliche Vater sein. Einem Mann und der Mutter seiner Kinder aus Offenbach am Main sind fehlende Rechtskenntnisse zum Verhängnis geworden. Einige Zeit, nachdem die Kinder geboren worden waren, fand das Standesamt heraus, dass die Frau mit einem Marokkaner verheiratet war.

Später weiß man immer mehr

Vaterschaft, Vaterschaftsrecht, Vaterschaftsrecht
Wer sich als Mann um ein noch nicht geborenes Kind kümmert, der will am Ende meistens auch der rechtliche Vater sein. Einem Mann und der Mutter seiner Kinder aus Offenbach am Main sind fehlende Rechtskenntnisse zum Verhängnis geworden. Einige Zeit, nachdem die Kinder geboren worden waren, fand das Standesamt heraus, dass die Frau mit einem Marokkaner verheiratet war. Später weiß man immer mehr

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Embryonenuntersuchung bei Kinderwunsch - PID nur mit Zustimmung einer Ethikkommission ...
Datum/Zeit: 10 Dec 2018, 14:32
Inhalt:

Embryonenuntersuchung bei Kinderwunsch - PID nur mit Zustimmung einer Ethikkommission

Die Untersuchung von Embryonen im Rahmen einer Präimplantationsdiagnostik (PID) ist in Deutschland an strenge Voraussetzungen geknüpft. Die Zustimmung der zuständigen Ethikkommission ist dabei, unabhängig vom verfolgten Untersuchungsziel, zwingende Zulässigkeitsvoraussetzung, wie der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in München nun bestätigte.

Moderne Reproduktionsmedizin und seine Grenzen in Deutschland

Famileinrecht, Kinderwunsch, Künstliche Befruchtung
Die Untersuchung von Embryonen im Rahmen einer Präimplantationsdiagnostik (PID) ist in Deutschland an strenge Voraussetzungen geknüpft. Die Zustimmung der zuständigen Ethikkommission ist dabei, unabhängig vom verfolgten Untersuchungsziel, zwingende Zulässigkeitsvoraussetzung, wie der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in München nun bestätigte. Moderne Reproduktionsmedizin und seine Grenzen in Deutschland

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Familienrecht –Änderung des Betreuungsmodells nur aus triftigen Grund ...
Datum/Zeit: 19 Nov 2018, 15:26
Inhalt:

Familienrecht –Änderung des Betreuungsmodells nur aus triftigen Grund

Das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main hat nun klagestellt, dass die Änderung eines einmal gerichtlich festgelegten Betreuungsmodels nach der Trennung der Eltern nur aus einem triftigen Grund zum Wohle des Kindes erfolgen kann.

Mutter sollte die Betreuung der Kinder übernehmen

Ehe- und Familienrecht, Residenzmodell, Wechselmodell
Das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main hat nun klagestellt, dass die Änderung eines einmal gerichtlich festgelegten Betreuungsmodels nach der Trennung der Eltern nur aus einem triftigen Grund zum Wohle des Kindes erfolgen kann. Mutter sollte die Betreuung der Kinder übernehmen

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Familienrecht: Bundesregierung plant einheitliche Umsetzung bei der „Ehe für alle“ ...
Datum/Zeit: 25 Oct 2018, 12:40
Inhalt:

Familienrecht: Bundesregierung plant einheitliche Umsetzung bei der „Ehe für alle“

Seit dem Inkrafttreten des Eheöffnungsgesetzes können auch gleichgeschlechtliche Paare den Bund der Ehe eingehen. Um die Umsetzung von Lebenspartnerschaften in Ehen einheitlich zu gewährleisten, hat die Bundesregierung nun einen Gesetzesentwurf  zur weiteren Angleichung der gleichgeschlechtlichen Partnerschaft vorgelegt.

Gleichberechtigung für gleichgeschlechtliche Partnerschaften

Bereits mit der Einführung des Lebenspartnerschaftsgesetzes haben gleichgeschlechtliche Partnerschaften in Deutschland mehr Rechte und Pflichten erhalten. Seit 2014 konnten gleichgeschlechtliche Paare in eingetragenen Lebenspartnerschaften ihre Partnerschaft beurkunden lassen - Ein erster Schritt in Richtung Gleichbehandlung.

Ehe, Ehe- und Familienrecht
Seit dem Inkrafttreten des Eheöffnungsgesetzes können auch gleichgeschlechtliche Paare den Bund der Ehe eingehen. Um die Umsetzung von Lebenspartnerschaften in Ehen einheitlich zu gewährleisten, hat die Bundesregierung nun einen Gesetzesentwurf  zur weiteren Angleichung der gleichgeschlechtlichen Partnerschaft vorgelegt. Gleichberechtigung für gleichgeschlechtliche Partnerschaften Bereits mit der Einführung des Lebenspartnerschaftsgesetzes haben gleichgeschlechtliche Partnerschaften in Deutschland mehr Rechte und Pflichten erhalten. Seit 2014 konnten gleichgeschlechtliche Paare in eingetragenen Lebenspartnerschaften ihre Partnerschaft beurkunden lassen - Ein erster Schritt in Richtung Gleichbehandlung.

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Urheberrecht: Chefkameramann erhält noch nach Jahren Vergütungsanspruch ...
Datum/Zeit: 8 Oct 2018, 14:48
Inhalt:

Urheberrecht: Chefkameramann erhält noch nach Jahren Vergütungsanspruch

Das Oberlandesgericht in Stuttgart hat dem Chefkameramann des Erfolgsfilms „Das Boot“ einen nachträglichen Vergütungsanspruch von rund. 315.000 Euro zugesprochen. Der unerwartete Erfolg des Films rechtfertige eine nachträgliche Anpassung der Vergütung.

OLG bestätigt angemessene Beteiligung

„Das Boot“ ist wohl einer der erfolgreichsten deutschen Filme aller Zeiten. Allerdings rechnete bei der Produktion der Buchverfilmung noch keiner mit dem riesigen internationalen Erfolg. Entsprechend „gering“ viel auf die Vereinbarung der Vergütung aus. Der Chefkameramann erhielt für seine Beteiligung zur damaligen Zeit 204.000 DM, also umgerechnet rund 104.303 Euro.

Markenrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht, Urheberrecht Film
Das Oberlandesgericht in Stuttgart hat dem Chefkameramann des Erfolgsfilms „Das Boot“ einen nachträglichen Vergütungsanspruch von rund. 315.000 Euro zugesprochen. Der unerwartete Erfolg des Films rechtfertige eine nachträgliche Anpassung der Vergütung. OLG bestätigt angemessene Beteiligung „Das Boot“ ist wohl einer der erfolgreichsten deutschen Filme aller Zeiten. Allerdings rechnete bei der Produktion der Buchverfilmung noch keiner mit dem riesigen internationalen Erfolg. Entsprechend „gering“ viel auf die Vereinbarung der Vergütung aus. Der Chefkameramann erhielt für seine Beteiligung zur damaligen Zeit 204.000 DM, also umgerechnet rund 104.303 Euro.

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Im Netz wird nichts vergessen – Auch mit neuem Datenschutz keine Löschung von Google-Suchergebnis ...
Datum/Zeit: 1 Oct 2018, 22:40
Inhalt:

Im Netz wird nichts vergessen – Auch mit neuem Datenschutz keine Löschung von Google-Suchergebnis

Nach einer gängigen Annahme bleibt im Internet alles, was dort landet. Dies musste ein Mann nun persönlich erfahren. Bei den Google-Suchergebnissen konnte er Informationen über seinen lange Zeit zurückliegenden Gesundheitszustand erfahren, die nicht gelöscht werden müssen. Besteht denn kein „Recht auf Vergessenwerden“ in der DSGVO?

Das Informationsbedürfnis gegen den Datenschutz: Ein nicht endender Zwist

Der Mann war Geschäftsführer einer bekannten gemeinnützigen Organisation. Diese wies 2011 ein hohes finanzielles Defizit auf und geriet negativ in die Presse. Durch seine gesundheitsbedingte Krankmeldung wurde mit Nennung des Namens über ihn berichtet. Wenn der Name bei Google gesucht wird, erscheinen auch 2018 noch fünf Links mit den früheren Meldungen über ihn auf diversen Presseportalen. Dagegen wandte sich der Mann vor Gericht.

Datenschutz, DSGVO, Google Suchergebnisse, Internetrecht
Nach einer gängigen Annahme bleibt im Internet alles, was dort landet. Dies musste ein Mann nun persönlich erfahren. Bei den Google-Suchergebnissen konnte er Informationen über seinen lange Zeit zurückliegenden Gesundheitszustand erfahren, die nicht gelöscht werden müssen. Besteht denn kein „Recht auf Vergessenwerden“ in der DSGVO? Das Informationsbedürfnis gegen den Datenschutz: Ein nicht endender Zwist Der Mann war Geschäftsführer einer bekannten gemeinnützigen Organisation. Diese wies 2011 ein hohes finanzielles Defizit auf und geriet negativ in die Presse. Durch seine gesundheitsbedingte Krankmeldung wurde mit Nennung des Namens über ihn berichtet. Wenn der Name bei Google gesucht wird, erscheinen auch 2018 noch fünf Links mit den früheren Meldungen über ihn auf diversen Presseportalen. Dagegen wandte sich der Mann vor Gericht.

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Bayern siegt im Streit um Markenrechte ...
Datum/Zeit: 24 Sep 2018, 15:04
Inhalt:

Bayern siegt im Streit um Markenrechte

Bayern darf nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 06.09.2018 (Az.: C-488/16 P) die Rechte an der Marke „Neuschwanstein“ weiterhin behalten. Der Bundesverband Souvenir Geschenke Ehrenpreis (BSGE) hatte gegen die vom Freistaat erhobenen Lizenzgebühren auf Souvenirs geklagt und ist nun vor dem EuGH gescheitert.

„Neuschwanstein“ als eintragungsfähige Marke?

In dem Markenrechtsstreit ging es um die Frage der Zulässigkeit der Eintragung „Neuschwanstein“ als Marke und damit verbunden um die Zulässigkeit der von Bayern erhobenen Lizenzgebühren auf bestimmte Souvenirs. Der Freistaat hatte sich den Namen des im 19. Jahrhundert von Ludwig II. erbauten Märchenschlosses 2011 als Marke für verschiedene Waren gesichert.

Markenrecht, Markenrecht & Urheberrecht, Markenrechtsverletzung
Bayern darf nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 06.09.2018 (Az.: C-488/16 P) die Rechte an der Marke „Neuschwanstein“ weiterhin behalten. Der Bundesverband Souvenir Geschenke Ehrenpreis (BSGE) hatte gegen die vom Freistaat erhobenen Lizenzgebühren auf Souvenirs geklagt und ist nun vor dem EuGH gescheitert. „Neuschwanstein“ als eintragungsfähige Marke? In dem Markenrechtsstreit ging es um die Frage der Zulässigkeit der Eintragung „Neuschwanstein“ als Marke und damit verbunden um die Zulässigkeit der von Bayern erhobenen Lizenzgebühren auf bestimmte Souvenirs. Der Freistaat hatte sich den Namen des im 19. Jahrhundert von Ludwig II. erbauten Märchenschlosses 2011 als Marke für verschiedene Waren gesichert.

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